Politik
02.12.19

Die "geopolitische" Europäische Kommission und ihre Tücken

Ursula von der Leyen hat eine "geopolitische Kommission" versprochen. In diesem Policy Brief zeigt Nicole Koenig, was dies in Theorie und Praxis bedeutet. Theoretisch steht es für die Ambition, die gemeinsamen Interessen und Werte der EU in einem Kontext des "Großmächtewettbewerbs" zu verteidigen. Konkret ergeben sich Auswirkungen für die Ziele und Arbeitsweise der Kommission. Ein Kernaspekt wird die engere Verknüpfung von internen und externen Aspekten ihrer Arbeit sein.

 Dieses Versprechen stellt die neue Kommission vor drei zentrale Herausforderungen. Erstens ist geopolitische Ambition kostspielig. Die Fähigkeit der Kommission, Ressourcen zu neueren Prioritäten zu verschieben ist jedoch begrenzt. Zweitens erfordert geopolitische Ambition Macht, aber die Kompetenzen der Kommission variieren stark je nach Themenfeld. Drittens erfordert geopolitische Ambition intensive interne Koordination. Das derzeitige institutionelle Gefüge sowie die Anzahl von Querschnittsprioritäten könnten allerdings leicht zu institutionellen Silos führen. 

 

Da die EU ein fragmentierter geopolitischer Akteur ist, muss die neue Kommission eine klare Strategie entwickeln und in Bereichen, in denen sie über beträchtliche Kompetenzen verfügt, eine führende Rolle einzunehmen. In anderen Bereichen wird sie viel Zeit und Energie darauf verwenden müssen, um Allianzen in Brüssel, Straßburg und den Hauptstädten zu schmieden.

Diese Publikation ist Teil des Europe’s Futures Project des Institutes für Humanwissenschaft in Wien. Das Projekt wird von ERSTE Stiftung unterstützt. Der ursprüngliche Policy Brief wurde hier veröffentlicht. 

Picture: CC fdecomite, Source: Flickr