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Wie funktioniert Gehörtwerden in Brüssel? Mitsprache und Repräsentation in der EU

Foto: (c) Cem Özdemir www.oezdemir.de

Welche Mittel und Wege sind notwendig, um mehr Mitsprache und eine bessere Repräsentation der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen?

Viele Bürgerinnen und Bürger haben das Gefühl, dass sie auf das, was in Brüssel passiert, keinen Einfluss haben. Diese Unzufriedenheit kennen wir auch von anderen Orten und Ebenen. Im Falle der EU ist sie jedoch so stark ausgeprägt, dass sie aus zwei Gründen zu einem Problem für das europäische Projekt werden kann: Einerseits ist Brüssel sehr weit vom Alltag der Menschen entfernt, sodass die komplexen Entscheidungsprozesse schwer nachzuvollziehen sind. Andererseits werden oft nationalstaatliche Maßstäbe angelegt, obwohl wir es mit einem neuartigen Institutionengefüge zu tun haben. Gerade deshalb stellt sich die Frage, welche Mittel und Wege notwendig sind, um mehr Mitsprache und eine bessere Repräsentation der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen.

Diskussion:

Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Deutschen Bundestages.

Kommentar:

Markus Jachtenfuchs, Professor für European and Global Governance, Hertie School of Governance.