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Datenschutz im Spannungsverhältnis zu Informations- und Meinungsfreiheit

Dialogrunde der Berliner Datenschutzrunde.

Der Europäische Gerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 13.05.2014 zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ ein weitreichendes Urteil für den Datenschutz in Europa gefällt. Noch sind viele Fragen, die das Urteil aufgeworfen hat, ungeklärt: Was bedeutet das Urteil für die Informations- und Meinungsfreiheit? Welche Folgen hat das Urteil für Verlage, Medien, Internetportale und Blogs? Welche Auswirkungen hat das Urteil auf die Verhandlungen zur europäischen Datenschutzgrundverordnung? Und wie beeinflusst das „Recht auf Vergessen“ die gesellschaftliche Debatte zum Umgang mit persönlichen Daten im Internet? Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, diskutiert diese und weitere Fragen im Rahmen seiner Initiative zur Datenschutzgrundverordnung und seines „Dialogforums Digitale Gesellschaft“ mit Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
 
Der Bundesminister des Innern und die Berliner Datenschutzrunde, eine Plattform für Multistakeholder-Dialoge zu Zukunftsfragen des Persönlichkeits- und Datenschutzrechts, sind in Partnerschaft mit der Hertie School of Governance Gastgeber der Veranstaltung.

Die Podiumsdiskussion wird per Livestream auf der Internetseite der Hertie School of Governance übertragen (Link folgt in Kürze). Die Zuschauer vor Ort und des Livestreams sind eingeladen, via Twitter (Hashtag des Forums Digitale Gesellschaft: #FoDiG) mitzudiskutieren.

Thomas de Maizière
Christian Traxler

Dialogrunde von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière mit:

Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin

Prof. Dr. Johannes Caspar, Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Hamburg

Hans Peter Dittler, Vorstand, Internet Society, German Chapter

Thorsten Feldmann, Partner, Anwaltskanzlei JBB

Dr. Christoph Fiedler, Leiter Europa- und Medienpolitik, VDZ

Fátima González-Torres, Head of Community Outreach, ecosia

Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Lehrstuhl für Medienrecht, Internetrecht und Telekommunikationsrecht, TU Dortmund

Helmut Graf, Initiator, Berliner Datenschutzrunde; Vorstand, Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG

Prof. Dr. Karl-Eberhard Hain, Lehrstuhl für öffentliches Recht und Medienrecht, Universität Köln

Prof. Bernd Holznagel, ITM - Landeskompetenzzentrum, Universität Münster

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Google Löschbeirat

Christian Mihr, Geschäftsführer, Reporter ohne Grenzen

Prof. Indra Spiecker, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Informationsrecht, Umweltrecht und Verwaltunngswissenschaft, Universität Frankfurt am Main

Matthias Spielkamp, Partner, iRights info

Thomas Stadler, internetlaw.de

Oliver Süme, Vorstand European association of European Internet Services Providers Associations (euroISPA)

Prof. Dr. Christian Traxler, Professor für Ökonomie, Hertie School of Governance

Michaela Zinke, Projekt "Verbraucherrechte in der digitalen Welt", VZBV